Antifaschismus

Thema unserer Gruppenarbeit zum Komplex Carl von Ossietzky ist der Bereich Antifaschismus. Ziel dieser Untersuchung ist die Darstellung Carl von Ossietzkys als Antifaschist und dessen Bedeutung über seinen Tod hinaus. Ebenfalls stellen wir dem historischen Antifaschismus den heutigen Antifaschismus gegenüber, um den Entwicklungs- und Veränderungsprozeß zu verdeutlichen. Das Begriffspaar Faschismus/Antifaschismus hat bei der Erarbeitung die größten Schwierigkeiten verursacht: Einerseits gibt es zahlreiche Veröffentlichungen über Faschismustheorien und Erklärungsansätze, andererseits sind Quellen über das Thema Antifaschismus kaum vorhanden. Die zentrale Frage unserer Gruppenarbeit war nun, wie das Problem zu bewältigen sei. Wir näherten uns der Lösung auf zwei Wegen: Erstens nutzten wir Artikel und Zitate von Ossietzky, die unserer Beurteilung nach antifaschistische Aussagen beinhalten. Zweitens kreisten wir aus den Informationen über Faschismus den Antifaschismusbegriff ein. Bildlich stellen wir uns diesen als Antagonisten vom Faschismus vor. Diese Vorstellung erleichterte erheblich die Auswahl der geeigneten Sachverhalte. Wir hoffen, daß unsere Ausarbeitung einen Einblick auf die politische Haltung Carl von Ossietzkys gewährleistet.

Grundsätzliches

Der Begriff Antifaschismus ist nicht einheitlich zu definieren. Das Wort Antifaschismus gewinnt im Zusammenhang mit Carl von Ossietzky eine andere Bedeutung. Seine antifaschistische Haltung setzt sich aus demokratischen und pazifistischen Idealen zusammen. Er befürwortet eine parlamentarische Ordnung der Republik, die dem Einzelnen politische Mitbestimmung gewährleistet und die jedem Bürger Menschenrechte zugesteht. Hiermit soll der Bürger den liberalen Geist prägen und ihn selbst fördern, um die konservativen Elemente aus der Republik zu verbannen. Frieden und Freiheit sind Ossietzkys essentielle Grundsätze für die Umsetzung der Demokratie. Er lehnt ebenso jegliche Gewalt in Form von militaristischen, reaktionären und terroristischen Methoden und Aktivitäten ab. Das bedeutet, der Einzelne soll sich nicht bewaffnen, um seine politische Gesinnung durchzusetzen. Die Demokratie soll hierzu dem Volk ermöglichen, ohne Gewalt Politik zu betreiben. Den Antifaschismus Ossietzkys könnte man somit als Verteidigung der Republik vor faschistischen Elementen definieren.

Was ist Faschismus?

Der Faschismus äußert sich in konservativem Denken, Gewaltbereitschaft,  Antisemitismus, Nationalismus, Imperialismus und autoritärer Ordnungsbefürwortung. Gegen diese Gefahr stand Carl von Ossietzky.

Ossietzkys Opposition äußert sich in Form von Demokratiepropaganda, Warnung vor der rechten Gefahr und Reflexion der zeitgeschichtlichen Prozesse. Dazu nutzt er das Mittel der freien Presse und schreibt in der "Weltbühne". Ossietzky äußert sich schon früh gegen die Gefahr von Rechts. Schon 1920 sah er durch die Dolchstoßlegende, die durch die Offizierselite des Kaiserreichs verbreitet wurde, die Demokratie gefährdet, da die Stützen der Gesellschaft dieselben waren wie die zur Kaiserzeit und die Demokratie nicht mittrugen. Bei den Militärputschen von 1923 wird deutlich, daß die Republik von rechten Funktionären verseucht war. Daß die deutsche Führung selbst nicht den Prinzipien der Demokratie folgte, wird bei den rücksichtslosen Verwendungen des Notstandsgesetzes ab 1928 deutlich. Sie schwang sich immer mehr zur Autorität über das deutsche Volk auf.Das Hinweisen auf rechte Strömungen hatte für Carl von Ossietzky fatale Folgen: Die Bekanntmachung von militärischen Geheimnissen in "Der Weltbühne" führte zur Anklage zum Landesverrats. Dem Reichswehrminister Groener waren Carl von Ossietzkys Berichte schon längere Zeit ein Dorn im Auge, man kann hier schon vom Erzfeindstatus sprechen. Daraus wird deutlich, warum Carl von Ossietzky zur KZ- Haft verurteilt wurde. Als Pazifist stand er sowieso in Opposition zur beabsichtigten Herrschaftsform der Konversativen. Neben der konkreten Manifestation des Faschismus (Hitler, Göring) hatte das Volk großen Anteil an der Vernichtung der Demokratie. Carl von Ossietzky selbst weist darauf hin, daß die Republik republikanerlos sei. Das deutsche Bürgertum hat dem Faschismus dem Weg geebnet, indem es sich seiner Führungssucht und der widerspruchslosen Unterordnung unter einem autoritären System hingegeben hat.

Folgen seiner antifaschistischen Arbeit

Im Oktober 1930 ziehen nationalsozialistische Abgeordnete in den Reichstag ein; Fraktionsvorsitzender ist Wilhelm Frick, der spätere Reichsinnenminister, Hermann Göring sein Stellvertreter. Zu diesem Zeitpunkt erklärt Ossietzky, daß der Faschismus das Rennen gemacht habe. Seiner Aussage nach ist Hitler ein "Halbverrückter Schlawiner, der Deutschland vor der ganzen Welt blamiert" und Goebbels ein "armes, seelisch verquetschtes Luder". Nun verschwinde die Demokratie "tief unten", prophezeit der Chef der Weltbühne: "Der Aufstieg in die Stratosphäre beginnt. Das deutsche Bürgertum hat für seine Entrechtung und Erniedrigung, für den Faschismus Adolf Hitlers optiert." Merkwürdigerweise sagt
Ossietzky aber auch: "Diese Bewegung hat keine Idee und kein Prinzip, und deshalb wird sie nicht leben können". Zuerst glaubte also Ossietzky nicht an Hitlers Machtübernahme, doch bald meldeten sich Zweifel: "Kommt Hitler doch?" Seine politische Haltung wird sichtbar.

Die Probleme Ossietzkys beliefen sich sehr schnell darauf, daß die Republikaner, genauer, die führenden Sozialdemokraten in der Regierung, und nicht wie vielleicht angenommen, die Nationalsozialisten, ihn in die Enge getrieben haben. Reichswehrminister Groener setzte ein Gesetz auf, welches die Tatsache, daß ein Artikel von H.Jäger, der in der Weltbühne veröffentlicht wurde, Tatbestandsmerkmale des Verrates militärischer Geheimnisse aufweise, bekräftigte und Ossietzky ging in die Falle. Jedoch mußte sehr vorsichtig operiert werden. Groener hätte am liebsten alles Nebensächliche weggelassen, um seinen Erzfeind endlich loszuwerden: diesen "Landesverräter" Ossietzky.

Erst nach 2 1/2 Jahren wurde das Urteil gefällt: Ossietzky wurde vorgeworfen, daß der Artikel von Heinz Jäger in der Weltbühne trotzdem öffentlich bekannt gemacht wurde, obwohl er über die Aufrüstung der deutschen Luftwaffe Informationen enthielt, von denen sie wußten, daß ihre Geheimhaltung einer anderen Regierung gegenüber für das Wohl des Deutschen Reiches erforderlich war.

Im Urteil selbst kam es zu sogenannten Rechtskonstruktionen, die darauf hinweisen, daß Ossietzkys Verurteilung eher eine politische als eine rechtliche war. Dies wird bestätigt durch die gleichzeitige, zu geringe Verurteilung eines Nationalsozialisten, dem als mildernde Umstände "nur das beste für Deutschland gewollt haben" angerechnet wird. Seine Fahrt ins Gefängnis wird zum Politikum hochstilisiert: während die Liga für Menschenrechte ihn begleitet und 2 Tage vorher eine Spontandemonstration organisiert hat, versucht der rechte Teil der Presse ihn als Juden hinzustellen, der keine Heimat hat und folglich auch nicht Reue über das Verraten von Geheimnissen an ausländische Regierungen.

Es sei angemerkt, das Ossietzky kein Jude war, sich aber kritisch gegenüber dem Antisemitismus aussprach. Während seiner Zeit im Gefängnis schreibt Ossietzky weitere Artikel für die Weltbühne, darunter einen gegen den Antisemitismus, in dem er Argumente der Faschisten entkräftet.
Den ganzen Prozess hindurch hielt Ossietzky die Behauptung aufrecht, er habe "die verantwortlichen Stellen des Reichswehrministeriums" rechtzeitig warnen wollen, ehe "durch eine offene Diskussion der Angelegenheit von anderer Seite daraus etwa ein öffentlicher Skandal werden würde".

Ossietzky wurde auch aufgrund seiner Äußerungen, er sei Pazifist, verurteilt. Verurteilt wurde der Pazifist. Pazifismus war für das Reichsgericht Landesverrat. Während der Haft wurde Ossietzky ein Zweitesmal angeklagt, diesmal wegen des Tucholsky-Zitates "Soldaten sind Mörder", wurde aber freigesprochen, ein Zeichen, das die Nationalsozialisten die Macht noch nicht komplett an sich gerissen haben. Dies geschah im Juni 1932.

Im November werden neue Wahlen angesetzt. Vom 3.-8. November kommt es zum gemeinschaftlichen Streik der Nationalsozialistischen und Kommunistischen Gewerkschaftsoppositionen in Berlin. Sie verlangen mehr Lohn für die Arbeiter in den Verkehrsbetrieben. Anfang Dezember wird im Reichstag über Amnestie debattiert. Mit Zweifel beobachtet Ossietzky die Debatte, trotzdem eine Einigung zwischen NSDAP, KPD und SPD gefunden wurde. Sie ermöglicht Ossietzky am 22.12. 1932 um 18 Uhr die Haftentlassung. Am Tag des Reichstagsbrandes wird Ossietzky von den Nazis wieder gefangengenommen und stirbt am 4. Mai 1938 an den Folgen der KZ-Haft.

Grundzüge rechtsextremistischen Denkens in der BRD

Rechtsextremes Denken endete nicht 1945. Die Verfechter dieser Weltanschauung sammelten sich in Organisationen wie "Nation Europa", wo sie sich gegen die Entnazifizierung stemmten, das deutsche Soldatentum priesen und Kontakte zu anderen Gruppen ähnlicher Gesinnung suchten. Durch Hilfe an in den Nürnberger Prozessen Verurteilten wurde ein Netzwerk aus Kontakten, Beziehungen und Strategien aufgebaut, das seine Bekenntnis zwar nicht öffentlich auslebte, aber bald Strukturen bildete. Anfang der 50er entstanden viele rechtsextreme Jugendgruppen, deren Mitglieder auch heute noch aktiv sind.

Im folgenden Text stellen wir zwei Beispiele für antifaschistische Arbeit dar, um die Dialektik der verschiedenen Gruppen und Organisationen zu konkretisieren.

Nazis aus Roskilde vertrieben

In Roskilde stießen radikale Gruppen von Antifaschisten und Faschisten zusammen. Grund der Auseinandersetzungen war eine genehmigte Demostration von radikalen Rechten. Die Antifaschisten versuchten, diesen Aufmarsch durch Besetzen von 3 wichtigen Punkten zu verhindern bzw. aufzuhalten. Die Punkte wurden teils von der Polizei, teils nicht von der Demo betroffen. Nachdem die Polizei ein direktes Zusammenstoßen verhindert hatte, brachem mehrere Antifaschisten durch die Absperrung, setzten Leuchtmunition, Steinen etc. ein, wodurch die Faschisten beschlossen, den Aufmarsch abzubrechen. Nach einem weiteren Versuch, den Aufmarsch zu stürmen, verlegten sich die Antifas auf die Autos der Aufmarschteilnehmer, worauf diese die Autos zurückeroberten und die Flucht durch einen Steinehagel antraten. Der abschließende Kommentar lautete: "Kein Fußbreit den Faschisten!"

Bildungswerk Anna Seghers e.V.

Um nicht den Eindruck zu hinterlassen, daß die Gegenbewegung zum Faschismus nur durch Gewalt zu regeln ist, führen wir noch einen weiteren Weg an, gegen den Faschismus vorzugehen. Das Bildungswerk beschäftigt sich hauptsächlich damit, wie sich neonazistische Gruppen zu etablieren versuchen. Seine Aufgabe sieht es darin über die seit 1993 bestehenden ANTI-ANTIFA Gruppen zu informieren, um ein basisdemokratisches Bewußtsein in der Bevölkerung zu fördern.

Das Bildungswerk (BAS) hat zuerst auf die Verwicklung von Stephane Cumic, dem damaligen Betreiber des Nationalen Infotelefons Wiesbaden, in die Sammlung und Veröffentlichung von Namenslisten durch die Nazis hingewiesen.

Die Neonazizeitschrift DER EINBLICK sorgte für besondere Aufregung. Darin abgedruckt waren 280 Namen und Adressen von Personen die gegen Rassismus und Neofaschismus Position bezogen hatten, teilweise "nur" mit einer Solidaritätsunterschrift. Als der Hauptmacher des Einblick wird Norman Wolfgang Kempken bezeichnet. Er soll dem Mosler-Flügel der Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front (GdNF) angehört haben. Er schloß sich 1988 dem Führungskrieg der Taunusfront an, und spätestens zu diesem Zeitpunkt engagierte er sich fest in der Nationalistischen Front: Kempken ist eine geschulter Nazikader. Er wurde in der ersten Instanz zu zwei Jahren ohne Bewährung wegen Nötigung und Beleidigung verurteilt. Zu Cumic ist noch zu sagen, daß er mittlerweile als Verräter in der Naziszene gilt, da er sich von der GdNF entsagt hatte und es somit zu einem Bruch zwischem ihm und der GdNF kam.

Die Anti-Antifa als Organisationskonzept der Neonazi-Szene, das unterschiedliche Gruppen zusammenführen und Vernetzungsstrukturen aufbauen sollte, wurde von Christian Worch erfunden, einem führenden Kopf der Gd-NF. Er soll Cumic auch bei bestimmten Details bezüglich des Einblick beraten haben. Es ist nun davon auszugehen, daß umfangreiche Datenbestände und Listen über Antifas und linke Organisationen und Journalisten bei verschiedenen Nazizentren vorliegen.

Diese Hinweise bringt das BAS regelmäßig in Broschüren heraus. So soll darauf aufmerksam gemacht werden, das gegen den Faschismus vorgegangen wird, das Faschismus und Antifaschismus immer noch präsent sind.

Antifaschismus heute, seine Entwicklung und die Unterschiede zu Weimar

Unter Antifaschismus versteht man den Widerstand gegen faschistische Elemente und Strukturen in der Gesellschaft. Zur Zeit der Weimarer Republik setzte sich die Wiederstandsbewegung gegen das Naziregime aus unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zusammen, darunter waren Professoren und Studenten ("Weiße Rose"), katholische und evangelische Geistliche (z.B. Martin Niemöller), Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschafter und Schriftsteller. Widerstand bedeutete damals in erster Linie alltägliche Kleinarbeit: Flugblätter drucken oder Handzettel kleben. Ebenfalls bestand antifaschistische Arbeit in Gegenwehr, der Anwendung von Gewalt, wie jene bürgerlichen Offiziere die 1944 auf Hitler ein Attentat verübten. Widerstand heißt die Wahrheit über die Brutalität und das Unrecht in der faschistischen Gesellschaft zu sagen, wie es einige der Geistlichen in ihren Predigten taten. Widerstand bedeutete Angst vor den Nazis und der Gefahr exekutiert zu werden. Insgesamt wurden bis Kriegsbeginn 225 000 Männer und Frauen wegen politischer Vergehen verurteilt, des weiteren befanden sich 1Mio. Antifaschisten in Konzentrationslagern. Ein großer Teil dieser demokratischen Bürger fanden den Tod. Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Ausrufung der Bundesrepublik sollte Deutschland "entnazifiziert" werden. Zielsetzung war die endgültige Verbannung der Faschisten aus Politik und Wirtschaft. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Vielmehr bildete sich bis heute eine neonazistische Jugendkultur heraus, die von den Alt-Nazis unterstützt und organisiert wird. Die Problematik Rechtsextremismus liegt wie ein dunkler Schatten über Deutschland. Gewalttaten gegen ausländische Mitbürger, Asylanten, körperlich oder geistig Behinderte und ethnischen Minderheiten sind Zeugnis unserer Gegenwart, die von ihrer Vergangenheit eingeholt wurde. Heutiger Antifaschismus bewegt sich zwischen den Polen öffentliche Bildungsarbeit und gewalttätigen Übergriffen gegen Faschisten ("Straßenschlachten"). Das Letztere bewirkt durch seine Medienpräsenz, daß Antifaschismus einen negativen Beigeschmack erhält. Hierdurch wird der Eindruck erweckt, Antifaschismus sei eine Domäne der extremistischen Linken. Dem gegenüber steht die Bildungsarbeit, dessen Zielsetzung es ist, den Bürger in den antifaschistischen Kampf einzubeziehen. Bildungsarbeit hat viele Gesichter, wie z.B. informative Rundschreiben, Gegendemonstrationen, Diskussionsrunden oder Konzerte. Die Organisatoren solcher Einrichtungen stehen in der Tradition Ossietzkys, die sich den gewaltlosen Kampf gegen Faschisten zur Maxime ernannt haben. Interessanterweise spielt Carl von Ossietzky, der Antifaschist von Weimar, für die heutigen Wiedersacher keine Rolle mehr, obwohl sein Konzept am erfolgreichsten aufzugehen scheint.

Stellungnahme zur antifaschistischen Arbeit

Unsere Erarbeitung des Themenkomplexes hat mich zu dem Entschluß gebracht, daß heutzutage nicht unbedingt genug gegen die rechte Bewegung getan wird. Damit meine ich Demonstrationen, die man häufiger zu Gesicht bekommt, die aber im Endeffekt doch keine große Wirkung zeigen. Sie hetzen die rechte Szene nur noch mehr auf und veranlassen sie zu noch größerer Verbreitung der Faschismusideologie. Allerdings kann man aber auch nicht sagen, daß gar nichts unternommen wird, denn betrachtet man z.B. das BAS, so sieht man eine Bewegung gegen die Neonaziszene. Meiner Meinung nach ist es nicht möglich sich direkt und wirkungsvoll gegen die Szene durchzusetzen, da immer wieder die Kontraste Rechts/Links auftauchen werden. Gezeigt haben mir unsere Recherchen allerdings, daß es in unserer Zeit noch Gruppen gibt, die sich wie Carl von Ossietzky für die antifaschistische Bewegung einsetzen und bereit sind, einiges zu riskieren, sei es durch Handlungen gegen die Szene oder durch Erstellen von Broschüren und Flugblättern, die auf die rechte Problematik hinweisen.

Isabell Huber

Das Spektrum Antifaschismus ist genauso komplex wie faszinierend. Persönlich bin ich Befürworter des pazifistischen Weges zur Bekämpfung des Faschismus. Meiner Meinung nach liegen die Wurzeln des heutigen Rechtsextremismus in den Parteien, wo Platz für Antidemokraten ist. Diese Gruppierungen sind manifestierter Spott auf unsere Republik und eine Gefahr für das Allgemeinwohl. Deshalb fordere ich mehr Aktivität seitens der demokratischen Bevölkerung und useres Staates an der Eliminierung dieser Ideologie. Problematisch betrachte ich den Straßenkampf von militanten Linken, denn letztendlich führt die Gewaltbereitschaft zu einer Verschärfung der Gegenmaßnahmen der Rechten. Das Ergebnis wäre die Eskalation dieses Konfliktes, statt die Vernichtung des Faschismus. Von meinem Standpunkt aus gesehen führt das Zusammenschlagen eines Faschisten zu keiner Veränderung der politischen Duldung solcher Parteien wie REP, DVU oder NSDAP AO. Auf parlamentarischer Ebene fordere ich die großen Parteien auf, im Besonderen die Sozialdemokraten, dem Antifaschismus mehr politischer Präsenz zu widmen, damit das Versagen von Weimar sich nicht wiederholen kann.

Christian Huhn

Die Schwierigkeiten, die beim Thema Faschismus und Antifaschismus auftauchen, auch und gerade bei dem Thema Carl von Ossietzky, sind bezeichnend für das geringe Aufarbeitungsvolumen der deutschen Geschichte in der BRD. Carl von Ossietzky, einer der ersten, die nicht nur das Ende der Republik vorausahnten, sondern auch noch versuchten, dies zu verhindern. Sein Antifaschismus, der im Sinne eines Gegners des Faschismus so verstanden werden kann, ist immer noch größtenteils undokumentiert . Ossietzky selbst wurde in der Weimarer Republik als Linker verschrien, war aber eigentlich nur ein Befürworter einer linken Szene, um die Demokratie als Prozeß ständiger Konfrontation verschiedener politischer Anschauungen zu erhalten. In der Weimarer Republik fehlte das Gegengewicht zur alten Herrschaftselite, die sich vornehmlich auf der rechten Seite sah und die Republik nur als von außen aufgedrücktes, durch eine kurzfristige Revolution hervorgebrachtes Hindernis zur Erlangung der alten Macht bemerkte. Der Ausgleich, der durch Linke gekommen wäre, war faktisch nicht vorhanden, da die linken Gruppierungen zu unorganisiert und die Gesellschaft als solches immer noch herrschaftsgläubig war, was sich besonders in der Regierung des Kanzlers Brüning ausdrückt, der gegen Ende der Republik nur noch durch Notverordnungen, nicht aber durch Unterstützung des Parlamentes regierte. Carl-von-Ossietzky als Warner gegen diese Entwicklung wurde in der normalen Presse und in der richterlichen Praxis verfolgt und von der gesellschaftlichen Entwicklung auf diese Weise ferngehalten. Auch die heute verehrten Widerstandskämpfer wie Graf von Stauffenberg waren weniger überzeugte Demokraten, sondern vielmehr ebenfalls Anhänger eines Herrschaftglaubens waren, also das System insgesamt befürworteten. Diese Schweigen über echte antifaschistische Arbeit in der Weimarer Republik zeigt auch heute noch Tendenzen zum Vergessen in den Köpfen von heute. Meiner Meinung nach sollte nicht nur Heldenverehrung von Persönlichkeiten des Widerstandes im Dritten Reich, sondern auch Warner vor dem Faschismus in der Weimarer Republik selbst, die schließlich den Weg für die Herrschaft Hitlers freigemacht hat, beachtet werden. Wenn die Gesellschaft auch Leistungen von Personen anerkennt, deren Widerstand nicht in spektakulären und somit nicht vertuschungsfähigen Aktionen geendet hat, sondern die weniger publikumswirksame, aber dafür um so mehr gefährliche antifaschistische Arbeit geleistet haben, kann eine wirksame und echte Aufarbeitung der Geschehnisse erfolgen und kann die Gesellschaft resistent werden lassen gegen faschistische Tendenzen und Ideologien.

Hartmut Sadlowski

Verfasser:
Christian Huhn, Hartmut Sadlowski, Isabell Huber

Literatur (Eine Auswahl)

• Publikation der Carl-von-Ossietzky-Schule über Carl von Ossietzky (H. Nehrbaß; R. Rueß-Stoll; G. Schoenen; C. Windolf-Lemp; S. Wojahn), Wiesbaden 1989

• Carl von Ossietzky - Eine Biographie ( Elke Suhr), Köln 1988
• Carl von Ossietzky, 227 Tage im Gefängnis - Briefe, Dokumente, Texte (Stefan Berkholz), Darmstadt 1988
• Verschiedene Linksextreme Webseiten
• Die Anti-Antifa und der Einblick - Drahtzieher und Hintergründe, (Bildungswerk Anna Seghers e.V.) Wiesbaden 1995
• 4. Rundbrief / Willige Vollstrecker? - Neue Wegbereitung?, (BAS), Wiesbaden 1997
• Alltag der Entrechteten - Wie die Nazis mit ihren Gegnern umgingen, (Harald Foche / Uwe Reimer), Oktober 1980
• Faschismus, (Renzo Vespignoni), August 1976
• Jugend und Neofaschismus - Provokation oder Identifikation?, (Gerhard Paul / Bernhard Schoßig), 1979